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Infolotsen-Kundenprogramm
Per PC und Telefon recherchieren wir gemeinsam mit Ihnen. Auf dem Bildschirm Ihres Computers können Sie dabei die Recherche verfolgen. Hierzu benötigen Sie auf Ihrem Rechner dieses Programm. Eine Installation ist im Allgemeinen NICHT erforderlich, Sie können das Programm also anschließend einfach löschen. Für MacOS und Linux ist das Programm gegenwärtig leider nicht verfügbar.
KMU-Patentaktion
Patentförderung - Hilfestellung und Zuschüsse für Unternehmen und Freiberufler
Die KMU-Patentaktion vermittelt strategische Patentkenntnisse, auf deren Grundlage Ihr Unternehmen die schutzrechtliche Sicherung und Verwertung von Erfindungen eigenständig durchführen kann.
Die KMU-Patentaktion wendet sich ausdrücklich an "Neulinge", die bisher noch kein Patent angemeldet haben oder deren letzte Patentanmeldung bereits fünf Jahre zurückliegt. Die Kosten der ersten Patentanmeldung werden bezuschusst. Finanziell gefördert werden:
- Recherchen zur Feststellung der Patentierbarkeit,
- Kosten-Nutzen-Analysen zur Bewertung der Erfindung,
- Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt mit patentanwaltlicher Unterstützung,
- Vorbereitungsgespräche bei der Verwertung des Patents,
- Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland.
Bitte beachten Sie: Um Ihre Fördermöglichkeit nicht zu verwirken, sollten Sie mit uns Kontakt aufnehmen, bevor Sie eine Dienstleistung in Auftrag geben. Der Projektbeginn darf erst nach Erhalt des Förderbescheids (ca. 4 bis 8 Wochen nach Antragsstellung) erfolgen!
Die ausgefüllten Antragsformulare senden Sie bitte per E-Mail an den Projektträger Jülich (signo-ptj@fz-juelich.de) und per Post an uns (Patentinformationszentrum, Mönchebergstraße 7, 34125 Kassel).
Download (Anlage 1: De-Minimis-Erklärung)
Europäisches Patentamt
Der Weg zum europäischen Patent
Der "Leitfaden für Anmelder" soll Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren geben und durch praktische Hinweise den Weg zum europäischen Patent erleichtern. Diese gründlich überarbeitete und erweiterte Neuauflage des 1. Teils des Leitfadens (Mai 2010) beschreibt und erläutert den direkten Weg zum europäischen Patent (Euro-direkt) und die damit verbundenen Verfahren. Teil 2 des Leitfadens ist dem sog. "Euro-PCT"-Weg gewidmet (Der Weg zum europäischen Patent, Leitfaden für Anmelder, 2. Teil, Euro-PCT, 4. Auflage, April 2008).
Download (Der Weg zum europäischen Patent - Leitfaden für Anmelder 1. Teil)
Download (Der Weg zum europäischen Patent - Leitfaden für Anmelder 2. Teil)
Deutsches Patent- und Markenamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt seine Broschüren zu den einzelnen Schutzrechten neu aufgelegt. Sie enthalten grundsätzliche Informationen zu den einzelnen Schutzrechtsarten.
Änderung der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken
Zum 1. Januar 2012 treten einige Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) in Kraft. Nähere Erläuterungen des DPMA können Sie hier herunterladen.
Newsletter der letzten zwölf Monate
Hier stellen wird Ihnen unsere Newsletter der letzten zwölf Monate als pdf-Datei zur Verfügung.
Download (PIZ-Newsletter 02/11)
