Downloads
Infolotsen-Kundenprogramm
Dieses Programm sollten Sie für die gemeinsame Recherche mit dem Infolotsen auf Ihrem Rechner speichern. Eine Installation ist NICHT erforderlich. Weitere Informationen unter: http://www.info-lotse.net/
KMU-Patentaktion
Patentförderung - Hilfestellung und Zuschüsse für Unternehmen und Existenzgründer
Die KMU-Patentaktion vermittelt strategische Patentkenntnisse, auf deren Grundlage Ihr Unternehmen zukünftig die schutzrechtliche Sicherung und Verwertung von Erfindungen eigenständig durchführen kann.
Die KMU-Patentaktion wendet sich ausdrücklich an "Neulinge", die bisher noch kein Patent angemeldet haben oder deren Beantragung bereits fünf Jahre zurückliegt. Wir informieren Sie über den betrieblichen Wert einer Patentierung und erarbeiten konkrete "Fahrpläne" zur individuellen Anmeldung. Besonderer Anreiz: Die Kosten der ersten Patentanmeldung werden bezuschusst. Finanziell gefördert werden:
- Recherchen zur Feststellung der Patentierbarkeit,
- Kosten-Nutzen-Analysen zur Bewertung der Erfindung,
- Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt mit patentanwaltlicher Unterstützung,
- Vorbereitungsgespräche bei der Verwertung des Patents,
- Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland.
Bitte beachten Sie: Um Ihre Fördermöglichkeit nicht zu verwirken, sollten Sie mit uns Kontakt aufnehmen bevor Sie eine Dienstleistung in Auftrag geben.
piztip - Miniguide
Alle wichtigen Informationen zu Patenten und Gebrauchsmustern zusammen mit vielen nützlichen Tipps und Links finden Sie im piztip-Miniguide.
Europäisches Patentamt
Der Weg zum europäischen Patent
Vorwort: Der "Leitfaden für Anmelder" soll Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren geben und durch praktische Hinweise den Weg zum europäischen Patent erleichtern. Diese gründlich überarbeitete und erweiterte Neuauflage des 1. Teils des Leitfadens (April 2004) beschreibt und erläutert den direkten Weg zum europäischen Patent (Euro-direkt) und die damit verbundenen Verfahren. Teil 2 des Leitfadens ist dem sog. "Euro-PCT"-Weg gewidmet (Der Weg zum europäischen Patent, Leitfaden für Anmelder,2. Teil, Euro-PCT, 2. Auflage, April 2002, siehe Rdn. 8).
Download (Der Weg zum europäischen Patent - Leitfaden für Anmelder 1. Teil)
Download (Der Weg zum europäischen Patent - Leitfaden für Anmelder 2. Teil)
Deutsches Patent- und Markenamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht.
Inhalt:- Das Deutsche Patent - und Markenamt - Dienstleister für Wirtschaft und Industrie
- Lange Tradition des Designschutzes in Deutschland
- Design als Wirtschaftsfaktor
- Was kann als Geschmacksmuster geschützt werden?
- Wann kann ein Design als Geschmacksmuster geschützt werden?
- Wie schützen Sie Ihr Design?
- Wie melden Sie ein Geschmacksmuster an?
- Was ist eine Priorität?
- Welche Rechte gibt Ihnen ein Geschmacksmuster?
- Schutzdauer
- Recherche
- Was kostet ein Geschmacksmuster?
- Haben Sie noch Fragen?
- Adressen und wichtige Rufnummern
Änderung der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken
Zum 1. Januar 2007 treten einige Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) in Kraft. Nähere Erleuterungen des DPMA können Sie hier runterladen.
