Recherche

Gleich, um welches Schutzrecht es sich handelt, man kommt an der Recherche nicht vorbei, wenn es um einen professionellen Umgang mit Schutzrechten geht. Sie ist DAS zentrale Mittel der Informationsbeschaffung. Durch eine Recherche sammelt der Entwickler Ideen für das nächste Vorhaben. Mit ihrer Hilfe beurteilt das Management das Umfeld vor einer Entscheidung zur Produkteinführung. Der Rechtsabteilung dient sie zum Sammeln von Belegen gegen ein störendes Schutzrecht eines Wettbewerbers. Dabei arbeitet das PIZ bevorzugt mit Datenbanken, deren Datenbestand präzise dokumentiert ist und die damit ein hohes Maß an Zuverlässigkeit aufweisen. Die jahrelange Rechercheerfahrung des PIZ führt schnell zu einer geeigneten Recherchestrategie. Auftragsrecherchen erfolgen nach dem SIGNO-PIZnet-Recherchestandard.

Rechercheziele

Recherche von Patenten und Gebrauchsmustern

Patente und Gebrauchsmuster sind technische Schutzreche. Bei einer Recherche sind somit technische Details von Vorrichtungen und Verfahren darauf zu überprüfen, ob sie ähnlich oder gar identisch sind. Eine große Rolle spielt bei diesen Schutzrechten die Neuheit. Geschützt werden können nur Vorrichtungen oder Verfahren, die zum Zeitpunkt der Anmeldung weltweit neu sind oder waren.

 

Fragestellungen, bei denen die Recherche von Patenten und Gebrauchsmustern hilft

Recherche von Marken

Wichtigstes Merkmal beim Vergleich von Marken untereinander ist die Verwechselbarkeit. Bei Wortmarken ist dabei u.a. die sogenannte phonetische Ähnlichkeit zu berücksichtigen, also ob sich zwei Markennamen gleich anhören. Bildmarken gelten als ähnlich, wenn Unterschiede erst bei genauerer Betrachtung offensichtlich werden.

 

Fragestellungen, bei denen die Recherche von Marken hilft

Recherche von Designs

Beim Vergleich von Designs (Geschmacksmustern) wird ausschließlich die Form und Gestaltung berücksichtigt. Größe und Funktion spielen keine Rolle. Die Neuheit muss hingegen gegeben sein.

 

 

Fragestellungen, bei denen die Recherche von Designs hilft