Patente und Gebrauchsmuster

Patente und Gebrauchsmuster schützen neue technische Erfindungen. Für einen begrenzten Zeitraum hat der Inhaber im Geltungsgebiet das alleinige Recht, über die Erfindung zu verfügen. Patente oder Gebrauchsmuster ermöglichen es, die Erfindung wirtschaftlich zu nutzen.

Patente

Unter Patentschutz können Erfindungen einschließlich Verfahren stehen, die weltweit neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und sich gewerblich nutzen lassen. Das geprüfte Patent schafft bis zu 20 Jahre lang einen monopolähnlichen Schutz.

Gebrauchsmuster

Manchmal wird das Gebrauchsmuster auch das „kleine Patent” genannt. Einschränkungen in Umfang (kein Schutz für Verfahren) und Dauer des Schutzes (max. 10 Jahre) werden relativiert durch niedrige Gebühren. Wichtig ist außerdem, dass die amtliche Prüfung auf Neuheit entfällt. Weist ein Mitbewerber fehlende Neuheit des Gebrauchsmusters nach, so kann das Schutzrecht aufgehoben werden.